Zollbeamte dürfen Smartphones durchsuchen

Ausführliche Gepäckkontrollen und unangenehme Fragen über das Privatleben sind Reisende an den Flughäfen dieser Welt längst gewohnt. Was viele noch nicht wissen: immer mehr Länder legalisieren auch die Durchsuchung von Smartphones und anderer Technikgeräte bei der Einreise. Doch welche Rechte haben Reisende, wenn sie von einem Zollbeamten nach ihrem Smartphone inklusive Pin oder Entsperrcode gefragt werden?

Wer nach vielen, vielen Stunden Flug unausgeschlafen und verspannt in Australien oder Neuseeland ankommt, möchte im Normallfall nichts als schnell ins Hotel oder Hostel, duschen und endlich schlafen. Man greift sich also seinen Koffer, bahnt sich einen Weg durch andere verschlafene Ankömmlinge, sieht den Ausgang schon vor sich, muss nur noch durch die Zollkontrolle und – läuft neuerdings Gefahr, dort aufgehalten zu werden, um sein Mobiltelefon vorzuzeigen. Aber nicht nur, weil dem Zöllner die Handyhülle gut gefällt, auch der Entsperrcode soll übergeben werden, um den Blick ins komplette Privatleben zu eröffnen. Ein Alptraum für wahrscheinlich jeden von uns.

Sowohl in Australien als auch in Neuseeland haben Zollbeamte an den Landesgrenzen offiziell das Recht, nicht nur privates Gepäck zu durchsuchen, sondern auch die Inhalte von Laptops, Smartphones oder Tablets auszuleuchten. Dabei wird kein Unterschied zwischen einheimischen und ausländischen Einreisenden gemacht, oder ob man die Grenze per Luft, Wasser oder Land übertritt.

In Neuseeland trat erst am 1. Oktober 2018 ein neues Gesetz in Kraft, welches Beamten die volle Erlaubnis dazu gibt, Speichermedien Einreisender zu durchsuchen. Reisenden, die ihr Elektronikgerät nicht abgeben wollen, können theoretisch Strafen von bis zu 5000 NZ$ drohen, ähnlich verhält es sich in Australien und auch vielen anderen Ländern.

In den USA gibt es einen deutlichen Anstieg des Durchsuchungstrends. 2016 wurden fünfmal so viele Reisende aufgefordert, ihre Speichermedien offenzulegen als 2015, was einer Gesamtzahl von 23.000 Durchsuchungen pro Jahr entspricht. Daten, wie viele Touristen in Neuseeland und Australien von dieser Regelung betroffen sind, wurden bisher nicht veröffentlicht.

Das Gepäck einreisender Menschen zu durchsuchen wirkt durchaus schlüssig, um beispielsweise dem Schmuggel verbotener Ware vorzubeugen. Die wenigsten würden aber wohl heutzutage ihr Gepäck als ähnlich privat ansehen wie die Inhalte ihres Smartphones oder Laptops, was für viele einem Nacktscann gleichen dürfte. Intime Fotos, wichtige Arbeitsdokumente oder private Nachrichten sind nunmal nichts, was einen völlig Fremden in irgendeiner Weise angehen. Auch nicht, wenn dieser eine Beamtenuniform trägt.

Wie man sich und seine Daten schützen kann

Um der willkürlichen Durchsuchung seiner elektronischen Geräte am Flughafen zu entgehen, sollte man sich schon vor Reiseantritt über seine Rechte im Zielland informieren. Außerdem könnte es sich lohnen, seine Optionen zu erfragen und nicht sofort alles herauszugeben, nur weil eine Person in Uniform danach gefragt hat.

Wer nicht weiß wie die Rechtslage in dem Land ist, in dem man gerade aufgefordert wird, sein Smartphone oder ähnliches abzugeben, kann auch nach einem Anwalt verlangen. Es ist vor allem dann wichtig, Ruhe zu bewahren und höflich zu bleiben.

Man kann seine Daten nicht nur mit einem Entsperrcode am Gerät schützen. Es ist möglich, extra gesperrte Clouds, Apps oder Programme zu verwenden, um seine privaten Daten doppelt zu sichern und vor unbegründeten Zolldurchsuchungen zu bewahren.